www.algerien-heute.com

  • Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size

Algerien-USA-Rechtshilfeabkommen: Chakib Khelils amerikanischer Staatsbürgerschaft wird ihn nicht retten

E-Mail Drucken PDF
Benutzerbewertung: / 2
SchwachPerfekt 

Chakib Khelil kopieIm Artikel 14 des Rechtshilfeabkommens in Strafsachen zwischen der algerischen Regierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, DPR N0 11-184 vom 3. Mai 2011, das offiziell am 1. Juni 2011 veröffentlicht wurde, wird festgehalten, dass "der Antrag des Antragstellers, von der ersuchten Vertragspartei alles versuchen und tun, die gesuchten Personen oder Gegenstände im Hoheitsgebiet der ersuchten Vertragspartei zu lokalisieren und zu identifizieren."

Diese Ausdrucksweise wird auch bei Auslieferungsverfahren verwendet, um gesuchte Person, die sich in seinem Hoheitsgebiet eines anderen Vertragspartners, dem Antragssteller-Staats auszuliefern.

Gegen den ehemaligen Energieminister Chakib Khelil und gegen drei Mitglieder seiner Familie wurde vor einigen Tagen von der algerischen Justiz einen internationalen Haftbefehl ausgestellt. Trotz des Fehlens eines bilateralen Abkommens zur gegenseitigen Auslieferung zwischen Algerien und den Vereinigten Staaten von Amerika, wird im Text des Rechtshilfeabkommens beider Länder eindeutig festgehalten, dass die beiden Seiten "die Anerkennung der Notwendigkeit, einander die größtmögliche gegenseitige Rechtshilfe in der Bekämpfung der Kriminalität in allen ihren Formen zu gewähren."

Diese Rechtshilfe-Unterstützung umfasst die "Die Bereitstellung von Beweisesstücken, Aussagen von Personen, Unterlagen und Nachweise,  einschließlich der vorübergehenden Überstellung von Personen für Vernehmungen".

Die Vereinigten Staaten, die in den letzten Jahren verstärkt im Rahmen der Anti-Terror-Kooperation mit Algerien eng arbeiten, haben vor einigen Jahren die Auslieferung einer algerischen Person, die in Verbindung mit dem Terrorismus stand, zugestimmt. Auch im Fall Chakib Khelil hofft Algerien auf die Auslieferung des ehemaligen Energieministers. (übertragen ins Deutsch, Quelle leconews.com)

Dedicated Cloud Hosting for your business with Joomla ready to go. Launch your online home with CloudAccess.net.